Dziennik Gazeta Prawna: PiS will nicht an Zerschlagung der EU teilnehmen
Wie die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna mitteilt, sollte Stephen Bannon, einer der Architekten des Wahlerfolgs von Donald Trump, die Recht und Gerechtigkeit Partei (PiS) im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit seiner paneuropäischen Anti-Establishment-Bewegung sondiert haben. Seine politische Organisation - The Movement - soll ein Zentrum für öffentliche Meinungsforschung sein. Im Endeffekt, schreibt das Blatt, gehe es Bannon aber um die Vereinigung solcher politischer Gruppen wie die ungarische Fidesz von Wiktor Orban, die Alternative für Deutschland, die Französische Nationale Front von Marine Le Pen oder die Italienische Liga. Ziel sei ein Machtwechsel im Europäischen Parlament nach den Wahlen 2019.
In einem Gespräch mit der DGP sagte der PiS-Abgeordnete Karol Karski, dass dies kein Angebot für seine Partei sei. PiS würde niemals europäische Parteien unterstützen, die mit Russland zusammenarbeiten, wie die Nationale Front oder Alternative für Deutschland. Laut Karski ist Bannons Angebot für diejenigen, die die EU zerschlagen wollen.
Jarosław Kaczyńskis Partei, lesen wir weiter, habe eine andere Taktik. Sie gehört zu der EU-Fraktion, die nach den Wahlen im Mai nächsten Jahres die drittgrößte Kraft sein könnte. Bannons Strategie hingegen, so wie sie laut dem Blatt von Bannon selbst definiert werde, sehe einen tiefgehenden Wandel im EP vor und folglich seine Auflösung als das schwächste Glied im System der EU-Institutionen. Im nächsten Schritt, solle die Europäische Kommission liquidiert werden.
Als Fazit schreibt die Tageszeitung, dass das Argument gegen Bannon in der PiS nicht nur seine Anti-EU-Agenda sei. Der Amerikaner verließ Trumps Team in einer Atmosphäre des Skandals. Für Jarosław Kaczyński aber seien die Beziehungen zum Weißen Haus von höchster Priorität.
Rzeczpospolita: Kaczyńskis Machtverlust wie das Ende eines Imperiums
Die konservative Tageszeitung stellt fest, dass obwohl der PiS Vorsitzende Jarosław Kaczyński nicht in bester Laune ist und sich auf Krücken bewegt, so komme er trotzdem jeden Tag ins Parteibüro. Auch das Kontrollpaket der Partei sei immer noch in seinen Händen. Seine aktive Teilnahme werde, der Rzeczpospolita nach, durch die angespannte Situation in seiner Partei verursacht. Ursache?
Jarosław Kaczyński müsse sich mit der Rivalität zweier Machtzentren innerhalb der PiS auseinandersetzen, die mehr miteinander streiten, je mehr Informationen über seinen schlechten Gesundheitszustand vorliegen.
Die erste Gruppe, lesen wir weiter, seien Personen die dem Vorsitzenden am nächsten stehen und seine politischen Richtlinien loyal umsetzen. Die wichtigste von ihnen ist der Rzeczpospolita nach die Stärkung der Rolle und Position von Premierminister Mateusz Morawiecki.
Die zweite Gruppe, so das Blatt weiter, sei mit dem Sejm und der sogenannten "harten PiS Wählerschaft" verbunden. Niemand stelle die Loyalität gegenüber Kaczyński in Frage, aber die Beziehung sei anders als vor ein paar Monaten. Laut einigen PiS-Abgeordneten sei die Partei kein Monolith mehr und der Kampf zur Erhaltung der Einheit der Partei, die von den Kaczyński-Brüdern geschaffen wurde, gehe weiter.
Am Schluss erklärt die Tageszeitung, dass die Situation in der PiS an den Niedergang der Macht eines großen Imperators wie Julius Caesar erinnert und fügt hinzu, dass alle ihm gegenüber zwar noch ihren Respekt erweisen, aber es kommt immer öfter zu verborgenen Absprachen in kleineren Gruppen.
Piotr Siemiński