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Opfer des Kults ihrer eigenen Person

PR dla Zagranicy
Joachim Ciecierski 27.11.2017 12:12
Ist Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Kult der eigenen Person zum Opfer gefallen?
Foto: Pexels.com

Rzeczpospolita: Schocktherapie in der Nowoczesna-Partei

Schock in der liberalen Nowoczesna-Partei. In einer Wahl, die für Parteigründer Ryszard Petru nur eine Formalität sein sollte, hat der Politiker am Wochende nach nur 2,5 Jahren am Parteisteuer seinen Vorsitz an Katarzyna Lubnauer verloren.

Der Wechsel ändert das Kräfteverhältnis in der Opposition, kommentiert das überraschende Wahlergebnis die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita. Fraglich werde nun unter anderem das Abkommen zwischen der Bürgerplattform und der Nowoczesna, laut dem EU-Politiker Rafał Trzaskowski als gemeinsamer Kandidat der Nowoczesna und der Bürgerplattform für den Posten des Warschauer Stadtpräsidenten starten sollte.

“Heute ist Trzaskowski Kandidat der Bürgerplattform und Thema der Koalitionsverhandlungen. Es sind keine Entscheidungen gefallen”, zitiert die Rzeczpospolita die neue Partei-Chefin Katarzyna Lubnauer, die am Samstag 9 Stimmen mehr erhalten hatte als ihr Rivale.

Erste Aufgabe von Lubnauer, lesen wir im Blatt, werde es nun sein, die Einheit in der tief gespaltenen Partei zu retten. Kein einfaches Unterfangen, denn in der Partei gebe es weit erfahrenere Spieler als sie. Und nach Außen habe sie es mit PO-Chef Grzegorz Schetyna und PiS-Gründer Jarosław Kaczyński, die ihr ganzes Leben in der Politik verbracht haben, auch nicht gerade mit Greenhorns zu tun. Alles deute also darauf hin, dass die Nowoczesna unter der neuen Führung noch einige politische Beben erwarten. Und die nächsten Monate werden zeigen, ob die schon jetzt von Krisen geschwächte Partei diese Schocktherapie überlebt, lesen wir in der konservativen Rzeczpospolita.

Rzeczpospolita: Opfer des Kults ihrer eigenen Person

Von der Innen- zur Außenpolitik und einem Kommentar zur aktuellen politischen Krise in Deutschland. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist leider dem Kult der eigenen Person zum Opfer gefallen, schreibt in Bezug auf das politische Patt Rzeczpospolita-Kommentator und Politologe Marek Cichocki.

Noch Anfang vergangener Woche, erinnert der Publizist, habe Merkel behauptet, sie habe keine Angst vor vorgezogenen Wahlen. Doch schon am Freitag habe sie ein solches Szenario entschieden ausgeschlossen. Sie akzeptiere also, dass ihre kommende Regierung - sei es eine Minderheitsregierung oder eine erneute große Koalition - vom Wohlwollen der Sozialdemokraten abhängen werde. Alles im Namen der Stabilität in Deutschland und... Europa. Denn ein Zerfall der politischen Szene in Deutschland heute wäre für die EU eine Katastrophe. Und die europäischen Partner können sich nicht vorstellen, dass Deutschland von jemand anderem regiert werden könnte, als Merkel. Daher, so Cichocki, werde Merkel bleiben müssen, auch wenn nur als Schatten ihrer selbst aus den Jahren ihrer größten politischen Stärke.

Doch damit, so der Politologe, wachse auch das Risiko eines politischen Erdbebens bei den nächsten Wahlen. Denn in Deutschland wachse zunehmend der Widerstand gegen die Politik der Bundeskanzlerin. Und mit ihm auch das Potential der Establishment-kritischen Protestbewegungen - sowohl in ihrer nationalistischen (Alternative für Deutschland) sowie liberalen (Freie Demokraten) Ausgabe, so Cichocki in seinem Kommentar für die Rzeczpospolita.

Dziennik/Gazeta Prawna: Eine Milliarde Zloty für polnisches Elektroauto

Stichwort erneuerbare Energien. Die Regierung erwägt die finanzielle Bezuschussung des Baus eines polnischen Elektroautos mit einer Milliarde Zloty, schreibt in ihrem heutigen Aufmacher das Wirtschaftsblatt Dziennik/Gazeta Prawna. Das Geld im Haushalt für die Bezuschussung des Unternehmens Electromobility Poland, dem das Energieressort die Verwirklichung des polnischen Traums von Elektromobilität anvertraut hat, sei reserviert. Vize-Premier Mateusz Morawiecki erwarte jedoch noch einen konkreteren Businessplan, bevor er endgültig grünes Licht für die Überweisung der Mittel gibt, lesen wir im Blatt.

Der Wirtschafts- und Finanzminister, erinnert das Blatt, habe sich vorgenommen, bis 2025, eine Million Elektroautos auf die polnischen Straßen zu schicken. Und laut einer aktuellen Umfrage, seien 51 Prozent der polnischen Bürger am Erwerb eines strombetriebenen Vehikels interessiert, so Dziennik/Gazeta Prawna.

Gazeta Wyborcza: Verliert Polen jeden dritten Euro aus den Kohäsionsfonds

Nach 2020 könnte Polen bis zu 30 Prozent der EU-Mittel aus den Kohäsionsfonds verlieren, alarmiert in der heutigen Ausgabe die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza.

Polen, ehemals starker Anwalt einer großzügigen Kohäsionspolitik, lesen wir im Blatt, stehe nun vor dem Risiko starker Einschnitte - unter anderem für die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit. Denn wenn auf dem Verhandlungstisch in Brüssel das Budget für die Haushaltsperspektive nach 2020 landet, dann de facto ohne Regional- und Infrastrukturfonds für Frankreich und Italien, steige das Risiko eines separaten Haushalts für die Euroländer, der auf Kosten der Fonds für Nicht-Euroländer entstehen würde. Gleichzeitig sei auch die Verhandlungsposition Polens infolge der zahlreichen Querelen mit der Europäischen Kommission in den letzten Monaten deutlich gesunken, schreibt die Gazeta Wyborcza.

Adam de Nisau

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