DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Erdbeben oder Kosmetik?
Zwei Jahre nach den gewonnenen Parlamentswahlen bereitet sich die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auf einen Regierungsumbau vor. Diesen Schritt kündigte diese Woche Premierministerin Beata Szydło an. Steht Polen ein politisches Erdbeben bevor, oder wird es sich um kosmetische Veränderungen handeln? Der Antwort auf diese Frage geht der Publizist Grzegorz Osiecki im Blatt Dziennik/Gazeta Prawna nach.
Es wird gemunkelt, dass Parteichef Jarosław Kaczyński den Posten des Premierministers übernehmen könnte. Kaczyński zweifelt jedoch, denn es ist nicht sicher, ob dieser Wechsel den sehr guten Ergebnissen der Partei in Umfragen nicht schaden würde und damit die Vision des Wahlsieges in zwei Jahren nicht gefährden könnte.
Wieso sollte es aber zu einem Wechsel kommen, wenn die Arbeit der Premierministerin sehr gut bewertet wird, fragt weiter das Blatt. Meinungsumfragen ist zu entnehmen, dass fast 60 Prozent der Befragten, die Aktivität der polnischen Regierungschefin positiv bewerten. Auch die Partei erreicht die besten Ergebnisse in ihrer Geschichte und übersteigt die bislang unerreichbare Hürde von 40 Prozent.
Die Antwort liegt im Handlungsstil der Premierministerin. Immer mehr Politiker sind frustriert, denn wichtige Entscheidungen werden hinausgezögert, in Streitfragen zieht sich die Regierungschefin zurück. Man habe das Gefühl, dass die wichtigsten Entscheidungen sowieso der Parteichef Kaczyński falle, meint Grzegorz Osiecki im Blatt Dziennik/Gazeta Prawna.
SUPER EXPRESS: Also doch Revolution!
Den angekündigten Regierungsumbau kommentiert auch die Boulevard-Zeitung Super Express. Geht es nach dem Blatt soll es in den kommenden Wochen in den Regierungsreihen doch zu einer Revolution kommen. Parteichef Kaczyński wird mehrere Minister der Regierung Szydło entlassen. Auf der Liste stehen unter andere der Infrastrukturminister, sowie der Außen- und der Gesundheitsminister.
Über die Änderungen soll Jarosław Kaczyński noch diese Woche mit dem Präsidenten Andrzej Duda diskutieren. Es ist bereits bekannt, dass das polnische Staatsoberhaupt sich einen größeren Einfluss auf die Außenpolitik wünscht. Das heißt, dass Außenminister Waszczykowski, dessen Kontakte mit dem Präsidenten alles andere als vorbildlich sind, den Posten wird räumen müssen, um Platz für einen Vertrauten des Präsidenten zu machen. Witold Waszczykowski fungiere zwar als Fachmann auf seinem Gebiet, doch seine Äußerungen seien oft schärfer, als man sie von einem Diplomaten erwarten würde, meint der Politologe, Professor Kazimierz Kik im Gespräch mit dem Blatt.
Geht es um den Infrastrukturminister hatte er den von der Regierung angekündigten Bau von billigen Wohnungen nicht bewältigt. Der Gesundheitsminister wird gehen, weil das Gesundheitswesen in Polen nicht einen Arzt sondern eine gekonnten Manager bedarf. Die Premierministerin selbst soll ihren Posten bewahren, informiert die Tageszeitung Super Express.
GAZETA POLSKA CODZIENNIE: Ärtzteprotest verschärft sich
Mehrere Ärzte aus der Region Kleinpolen haben sich dem seit drei Wochen in Warschau andauernden Protest der Assistenzärzte angeschlossen, berichtet die konservative Tageszeitung Gazeta Polska Codziennie. Die Gewerkschaft der Polnischen Ärzte OZZL schreibt in ihrem Appell, die Ärzte mögen über die angemessene Form des Protests, wie es hieß, im „eigenen Gewissen” entscheiden.
Polens Gesundheitsminister zeigt sich über die Pläne der Mediziner empört. Er betrachte die Ankündigung als einen Verstoß gegen die grundsätzlichen Regeln der ärztlichen Ethik. Gesundheitsminister Konstanty Radziwiłł hofft, dass diejenigen, die auf den Kontakt mit den Patienten aus Protest verzichten wollen, doch noch zu Vernunft kommen werden.
Assistenzärzte sind junge Ärzte die ein anspruchsvolles 6-jährige Medizinstudium und eine darauffolgende 13-monatige Praxis absolviert haben, und eine Spezialisierung anstreben. Seit drei Wochen protestiert eine Gruppe von Jungen Ärzten in einem Warschauer Krankenhaus. Sie fordern höhere Ausgaben für das Gesundheitswesen in Polen sowie Lohnerhöhungen.
Jakub Kukla