RZECZPOSPOLITA: Die „kleine Union” ist zu klein
Nach dem Votum der Briten für einen Ausstieg aus der Europäischen Union suchen nun die EU-Staaten nach einer gemeinsamen Linie im Umgang mit Großbritannien. Die Außenminister aus den sechs Gründerstaaten der EU trafen sich am Wochenende zu Beratungen über die Folgen des Brexit-Referendums in Berlin.
Dieses Treffen sorgt unter anderem in Polen für Kritik. Der polnische Vize-Außenminister Konrad Szymański sagt in einem Gespräch mit dem Blatt Rzeczpospolita, dass das Ministertreffen zwar schon früher geplant war, es sei zugleich aber Ausdruck eines anachronischen Denkens und einer Nostalgie für Zeiten die längst vorbei seien. Die „kleine Union” sei nicht im Stande die Herausforderungen die vor der gesamten Staaten-Gemeinschaft stehen zu lösen. Die aktuelle Situation bedürfe einer breiten Diskussion. Sonst könnten bald weitere Staaten die EU verlassen, mahnt Konrad Szymański. In diesem Kontext hätten Treffen in einem engeren Kreis keinen Sinn, denn sie würden die politische Einheit des Alten Kontinents untergraben, meint Polens Vize-Außenminister Konrad Szymański im Blatt Rzeczpospolita.
GAZETA POLSKA CODZIENNIE: Auge um Auge, Treffen um Treffen
Nach dem Treffen der Außenminister der sechs EU-Gründerstaaten plant der polnische Außenminister Witold Waszczykowski eine weitere Diskussionsrunde in Warschau zu veranstalten, schreibt die Tageszeitung Gazeta Polska Codziennie. In der polnischen Hauptstadt sollten Vertreter von allen EU-Staaten erscheinen, bis auf die sechs Gründerstaaten, die bereits am Wochenende über die Lage der Europäischen Union in Berlin diskutiert haben, lesen wir. Das Warschauer Treffen sollte als eine Antwort auf die Gespräche von Vertretern der „kleinen Union“ in Deutschland angesehen werden, schließt das Blatt ab.
GAZETA WYBORCZA: Deutsch-polnische Annäherung dringend nötig
In der Tageszeitung Gazeta Wyborcza spricht Ludwik Dorn, ehemaliger enger Mitarbeiter von Jarosław Kaczyński und jetziger Kritiker der amtierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) über die Außenpolitik der polnischen Regierung nach dem Votum der Briten gegen die EU-Mitgliedschaft. Die Idee, dass Polen an der Spitze der kleineren EU-Staaten stehen könnte sei unrealistisch. Es sei denn, es käme zu einer sichtlichen Annäherung zwischen Warschau und Berlin. Erst dann könnte sich Polen an die anderen Partner in Ost- und Südeuropa mit dem Vorschlag einer realen Zusammenarbeit wenden. Die engen Kontakte mit Berlin würden für die anderen EU-Statten ein Garant dafür sein, dass man bei der Kooperation mit Polen etwas mit den realen Machtzentren der EU erledigen könne, sagt Dorn.
Der Grund für einen Erfolg dieser Konzeption sei aber die Annäherung mit Deutschland, wo Polen die Rolle eines kleineren und jüngeren Partners spielen müsste. Auf den Status eines gleichberechtigten Partners habe Polen momentan keine Chance.
Letzten Woche hat sich die knappe Mehrheit der Briten für einen Austritt aus der Europäischen Union entschieden. Laut offizieller Angaben aus der Auszählung kamen die Befürworter des Brexit auf 51,9 Prozent, lediglich 48,1 Prozent stimmten für den Verbleib. Insgesamt votierten über 17.400 000 Wähler für das Austreten, über 16.140 000 für den Verbleib. Die Entscheidung kam unerwartet, Umfragen hatten ein anderes Bild ergeben. Die Wahlbeteiligung lag bei über 72 Prozent.
kk