Vielversprechende Neuigkeiten aus Deutschland

Rzeczpospolita: Vielversprechende Neuigkeiten aus Deutschland

Die neuesten Signale des Westens an Russland im Zusammenhang mit den sich häufenden militärischen Provokationen des Kreml, geben Anlass zu Optimismus, schreibt in der aktuellen Ausgabe der konservativen Tageszeitung Rzeczpospolita der Publizist Jerzy Haszczyński. Laut inoffiziellen Informationen, lesen wir in dem Autorenkommentar, habe sich Deutschland bereit erklärt 100 – 200 Soldaten rotationsmäßig in Litauen zu stationieren. Auch wenn diese Zahl symbolisch sei, handle es sich um ein wichtiges Symbol – gewissermaßen um eine Herausforderung der Regierung Merkel an Moskau. Und das nicht nur auf dem Gebiet des ehemaligen Sowjet-Imperiums, sondern auch trotz vieler Widerstände in der deutschen Bevölkerung gegen eine Konfrontation mit dem Kreml. Denn in einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung habe sich die Mehrheit der Deutschen dagegen ausgesprochen, den östlichen Verbündeten im Falle eines russischen Angriffs militärisch zur Seite zu stehen. Vor diesem Hintergrund verdiene das Signal Merkels an Putin – sollten sich die Gerüchte bewahrheiten – besonderen Respekt, schreibt Jerzy Haszczyński in der Rzeczpospolita.

Gazeta Wyborcza: Die Schwäche der Opposition ist die Stärke der Regierung

Wieso erreicht die aktuelle Regierung in Polen so hohe Umfragewerte, trotz des Streits um das Verfassungsgericht? Dieser Frage geht in der linksliberalen Tageszeitung Gazeta Wyborcza der Publizist Jacek Żakowski nach. Seine Antwort: Es gebe auf der politischen Bühne in Polen keine wirkliche Alternative zur Recht und Gerechtigkeit. Zwar würden viele Wähler mit der Politik der aktuellen Regierung nicht übereinstimmen, akzeptierten sie aber dennoch – aus Angst, dass eine andere Regierung schlimmer wäre, auch wenn auf eine andere Art und Weise. Nicht nur würde ein neues Kabinett vermutlich das an Familien gerichtete Förderprogramm 500+ streichen. Die Politik würde zudem auf schon bekannte Gleise zurückkehren, denen die Wähler beim letzten Urnengang die rote Karte gezeigt hatten. Der einzige Vorschlag der Opposition sei zur Zeit leider eine Rückkehr zur Vergangenheit. Das sei nicht genug. “Ich weiß, wieviel Demut und Energie es erfordert, aber wenn die Opposition an die Macht will, muss sie sich neu erfinden. Solche Bemühungen sind zur Zeit nicht sichtbar. Und daher kann Jarosław Kaczyński in Ruhe schlafen”, schreibt Jacek Żakowski in der Gazeta Wyborcza.

Newsweek: Rezepte gegen radikalen Nationalismus

Wie soll man mit radikalem Nationalismus umgehen? Diesem Thema widmet sich die Wochenzeitung Newsweek nach einem neulichen Marsch des National-Radikalen Lagers ONR in Białystock in einem Interview mit dem Politikwissenschaftler Łukasz Jurczyszyn. Seine These: Um zu verstehen, wieso Europa sich radikalisiert, müsse man einerseits den Dialog mit den Radikalen aufrechterhalten, andererseits bei Gewaltausbrüchen aber auch entschieden reagieren. Zudem sei ein deutliches Signal an die Gesellschaft notwendig, dass Gewalt gegen Minderheiten nicht zulässig ist. Was man dringlichst vermeiden sollte, ist eine Wiederholung von Putins Strategie, der den Nationalisten in Russland den offenen Krieg ausgesprochen hatte. Denn dann verschwinden sie im Untergrund, was jedwede Kontrolle erheblich erschwert. Als Ende der 80-er Jahre der Front National in Frankreich begonnen habe, Wahlerfolge zu erzielen, sei die Straßengewalt deutlich zurückgegangen. Wieso? Weil die Nationalisten eine politische Vertretung hatten, die als Sicherheitsventil fungierte. “Auch wir in Polen müssen uns damit abfinden, dass in einer Demokratie nicht nur Demokraten leben und es auch Platz für Radikale geben muss”, betont Łukasz Jurczyszyn im Interview mit Newsweek.

Autor: Adam de Nisau

Redaktion: Joachim Ciecierski