Proteste gegen das ACTA-Abkommen dauern an
PR dla Zagranicy
Jakub Kukla Jakub Kukla
25.01.2012 14:37
Vor der Vertretung der Europäischen Kommission in Warschau haben hunderte Internetnutzer protestiert.
PAP Maciej Kulczynski
Mehrere polnische Internetseiten haben aus Protest gegen ein umstrittenes Internetgesetz zur Bekämpfung von Raubkopien schwarze Balken auf ihre Seiten gestellt. Andere sind zumindest stundenweise offline gegangen.
Die Stiftung Panoptykon, die sich unter anderem für besseren Datenschutz einsetzt, schloss sich dem Protest an. Unterdessen dauerten die Angriffe polnischer Hacker auf die Webseite der polnischen Regierung an. So konnte die Kanzlei von Ministerpräsident Donald Tusk nur auf die Facebook- und Twitterkonten des Regierungschefs verweisen. Vor der Vertretung der Europäischen Kommission in Warschau haben gestern hunderte Internetnutzer protestiert.
Datenschützer, Nichtregierungsorganisationen sowie Privatpersonen in Polen melden Bedenken gegen das ACTA-Gesetz und fürchten, dass es zur Überwachung von Internetnutzern und zur Zensur im Netz missbraucht werden könnte. „ACTA wird unsere Freiheit beschränken, die Regierung bekommt Zugang zu unserer Privatsphäre”, sagte einer der Protestierenden in Warschau. Für heute sind weitere Proteste gegen das ACTA-Abkommen in Polen angekündigt.
Alle europäischen Staaten hätten das Abkommen unterschrieben. Es sei ein bisschen zu spät, nicht zu unterschreiben, kommentierte die Proteste der für Internetangelegenheiten zuständige Minister Michal Boni. Polen hat sich seit 2008 an den Beratungen über das Internetgesetz beteiligt. Morgen soll der polnische Botschafter in Tokyo das umstrittene Dokument unterschreiben.
iar/kk