Fall Kozlovska sorgt für Empörung in Polen

Die Präsidenten Polens und Deutschlands haben sich am Rande des Treffen der Arraiolos-Gruppe in Lettland über die Deutschlandreise der ukrainischen Menschrechtsaktivistin Ludmila Kozlovska unterhalten. Mithilfe eines deutschen Visums hat sich Kozlovska gestern (Donnerstag) mit Abgeordneten im Bundestag getroffen. Die Ukrainerin wurde auf Einladung von drei Abgeordneten von CDU, SPD und FDP bei einer Veranstaltung im Bundestag empfangen, bei der sie über den angeblichen Abbau der Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn gesprochen hatte.

Das polnische Außenministerium veröffentlichte eine Erklärung, in der bestätigt wurde, dass sich der Staatssekretär im Außenministerium Andrzej Papierz mit dem deutschen Botschafter in Warschau, Rolf Nikel, zu diesem Thema getroffen hat.

Vor wenigen Wochen wurde die Leiterin der Stiftung Otwarty Dialog/Offener Dialog aus Polen ausgewiesen. Die polnische Seite hält weiter an dem Eintrag in das SIS (Schengen Information System) fest. Geht es nach dem polnischen Geheimdienst, gäbe es keine Zweifel an der Undurchsichtigkeit der Finanzierungsquellen der von Warschau aus operierenden Stiftung Offener Dialog, der Kozlovska vorsitzt.

dpa/iar/kk/kl