Treffen der mitteleuropäischen Regierungschefs in Warschau

Der polnische Premier Donald Tusk trifft sich heute in Warschau mit seinen Amtskollegen aus Ungarn, Tschechien und der Slowakei. An dem Gipfel der sogenannten Visegrad-Gruppe werden auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie der französische Präsident Francois Hollande teilnehmen. Bei dem Treffen soll es vor allem um wirtschafts- und verteidigungspolitische Themen gehen, sagte der Minister für europäische Angelegenheiten Piotr Serafin:

„Wenn es um die Wirtschafts- und Währungsunion geht, ist die Zeit für wichtige strukturelle Reformen gekommen. Wir denken, dass Polen und die anderen Länder Mitteleuropas in diesem Bereich sehr wichtige Erfahrung haben, noch aus der Zeit des Transformationsprozesses nach dem Ende des Kommunismus. Diese Erfahrungen können sich auch heute als nützlich erweisen, auch für Westeuropa.“

Das Treffen soll laut Serafin auch der Vorbereitung zum EU-Gipfel im Dezember dienen, auf dem es u.a. um die gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehen wird:

„Wir werden über zwei Dinge reden. Zum einen regionale Projekte, die von den Ländern Mitteleuropas mit Beteiligung Westeuropas realisiert werden. Zum anderen werden wir über die allgemeine europäische Sicherheitspolitik sprechen. Im Dezember soll der Europäische Rat in diesem Bereich eine neue Agenda verabschieden. Wir hoffen, dass sie weitere starke Impulse zum Ausbau der gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik geben wird.“

Die Regierungschefs der Visegrad-Länder wollen bei dem Treffen auch ein gemeinsames Memorandum über die Zusammenarbeit ihrer militärischen Spezialeinheiten unterschreiben. Bis zum Jahr 2016 soll unter polnischer Führung die gemeinsame Kampfgruppe „V4“ entstehen.

Nach den Gesprächen werden die Teilnehmer des Gipfels vom polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski empfangen.

IAR/fz/jc